Wie immer ist das Jahresende ein guter Anlass zu einem kurzen Rückblick auf das kommunalpolitische Geschehen. Das Jahr 2018 war für den Gemeinderat ein sehr arbeitsreiches und ausgefülltes Jahr, mit Vorhaben, die uns schon lange begleiten, aber auch mit neuen Projekten.Der Schwerpunkt der Arbeit lag in diesem Jahr sicher bei der neuen Stadtmitte. Der im…
Für schnelle Schaffung von neuem bezahlbarem Wohnraum
In der Gemeinderatssitzung am 27.11.2018 brachte die CDU-Fraktion zur Verbesserung der Wohnsituation für Besitzer von Wohnberechtigungsscheinen in Rheinstetten ein. Wir haben schon oft im Gemeinderat über dieses Thema diskutiert, ohne greifbares Ergebnis, nach unserem Eindruck oft im Kreis herum. Wir sehen raschen Handlungsbedarf. Die Stadtverwaltung sollte deshalb rasch Verhandlungen mit einer Gesellschaft/Genossenschaft o.ä. aufnehmen, die…
Die CDU Gemeinderatsfraktion sagt Danke!
Vergangenes Wochenende fand traditionell der Nikolausmarkt in Neuburgweier statt. Auch der CDU Stadtverband Rheinstetten hatte dort zusammen mit der Bürgerstiftung Rheinstetten einen Stand. Die vielen Besucher sprechen für sich! Herzlichen Dank allen fleißigen Unterstützer, sowohl bei der Planung, den Vorbereitungen als auch beim Auf- und Abbau, Ausschank, beim Säubern und wieder Aufräumen. Ein besonderes Dankeschön…
Wasser- und Abwassergebühren 2019
In der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurde unter anderem auch über die Wasser- und Abwassergebühren im Haushaltsjahr 2019 beraten. Ergebnis der dem Ausschuss vorgelegten Gebührenkalkulation: Sowohl für das Wasser als auch für das Abwasser können nach dieser Kalkulation die Gebühren im kommenden Jahr gesenkt werden. Der Wasserpreis verringert sich geringfügig auf 1,52 €/m³…
Chance verpasst?
Es war zu erwarten, dass der Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik, ein Glyphosatverbot nicht in die Pachtverträge für stadteigene – wohlgemerkt ausschließlich landwirtschaftliche Flächen mit aufzunehmen, von der Fraktion der Grünen, Herrn Deck (BfR) und dem BUND Rheinstetten in der jüngsten Ausgabe des Amtsblatts kritisiert wird. Unabhängig davon, wie schädlich man den Einsatz dieses…
Nachruf Günther Hettel
Die Rheinstettener CDU-Gemeinderatsfraktion und die CDU-Ortschaftsräte müssen mit großer Trauer Abschied nehmen von Günther Hettel einem politischen Weggefährten, der die Ideale der CDU in die Kommunalpolitik mit hineintrug. Für Günter Hettel war der Einsatz für andere selbstverständlich. Von 1985 bis 2004 war er Ortsvorsteher für den Stadtteil Neuburgweier, von 1980 bis 1992 und von 1999…
Einblick in die Öffentlichen Sitzungsunterlagen des Gemeinderates
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates die dazugehörenden Unterlagen bequem über das Internet abrufen. Das RIS (Ratsinformationssystem) umfasst die Sitzungen des Gemeinderats sowie die des Verwaltungs- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Technik. Aktuell findet man im RIS die Unterlagen zu allen öffentlichen Gemeinderatssitzungen bis in das Jahr 2008 zurück. Die Einsichtnahme…
Wir wünschen unseren Bürgerinnen und Bürgern einen schönen 1. Mai
Ihre CDU – Fraktion im Gemeinderat Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner
Fraktion informiert den CDU-Stadtverband über die aktuellen Themen im Gemeinderat
Franz Becker informierte in der CDU-Jahreshauptversammlung die Anwesenden über unsere Arbeit im Gemeinderat. Als nicht einfach bezeichnete er die Gebührenerhöhungen für die Kindertagesstätten und für die Bestattungen. Die Kita-Gebühren werden in mehreren Stufen erhöht und legen im Endbetrag immer noch unter den von den kommunalen Spitzenverbänden empfohlenen Gebührensätzen. Die Bestattungsgebühren wurden zwar deutlich erhöht, lieben…
Die Sicherheit der Radfahrer steht für uns an erster Stelle
Das durch die Verwaltung der Stadt Rheinstetten beauftragte Planungsbüro hat mit Unterstützung der Verwaltung, Experten von Landratsamt und Stadtplanungsamt Karlsruhe sowie engagierten Mitgliedern des Arbeitskreises Radverkehrskonzept Rheinstetten ein Konzept mit konkreten Vorschlägen vorgelegt, um das Fahrradfahren in Rheinstetten sicherer und für Radfahrer angenehmer zu gestalten. Hierzu ein herzliches Dankeschön allen Beteiligten für das gemeinsame Wirken…
