Wie immer ist das Jahresende ein guter Anlass zu einem kurzen Rückblick auf das kommunalpolitische Geschehen. Das Jahr 2018 war für den Gemeinderat ein sehr arbeitsreiches und ausgefülltes Jahr, mit Vorhaben, die uns schon lange begleiten, aber auch mit neuen Projekten.

Der Schwerpunkt der Arbeit lag in diesem Jahr sicher bei der neuen Stadtmitte. Der im Vorjahr ausgeschriebene städtebauliche Wettbewerb, ein weit über die Grenzen Rheinstettens hinaus beachtetes Vorhaben, wurde mit der Ermittlung der Preisträger erfolgreich abgeschlossen, wir können feststellen: die Stadtmitte nimmt Gestalt an! Die Verwaltung hat jetzt die Aufgabe, die nächsten Realisierungsschritte einzuleiten, u.a. die Vorbereitung der Vergabe der einzelnen Teilbereiche an Bauträger und Architekten sowie die Planung und Durchführung der einzelnen Erschließungsmaßnahmen. Wir rechnen mit einem Start der Bebauung im Jahr 2020. 

Der Anschluss an das Fernwärmenetz Karlsruhe, im Jahr 2017 vom Gemeinderat beschlossen, wurde in 2018 mit den ersten Baumaßnahmen gestartet.

Die Ganztagsgrundschule an der Schwarzwaldschule in Forchheim hat ihr erstes Schuljahr erfolgreich abgeschlossen, der Gemeinderat hat die ersten Erfahrungen mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktion steht wie bisher dem bestehenden Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung unserer Schulen sehr positiv gegenüber.

Ein ganz besonderes Thema für die CDU-Fraktion war in diesem Jahr die Neuausrichtung des Forstes. Hierzu hat es in diesem Jahr erstmals eine Gemeinderatsklausur gegeben, dazu weitere Diskussionen im Gemeinderat und den Ausschüssen. Unser Ziel ist es, die Aufgaben der Stadt als Waldeigentümer deutlich wahrzunehmen und vor allem das Defizit deutlich zu mindern.

Beim Dauerthema „Polder“ hat es in diesem Jahr eine sog. „Nachanhörung“ gegeben. Auch wenn das Ergebnis dieser Veranstaltung für uns in keiner Weise zufriedenstellend war: Wir stehen weiter voll hinter den Vorschlägen unserer Verwaltung. Unserem Wunsch, in dieser Sache ernst genommen zu werden, wurde, insbesondere was das Umweltministerium in Stuttgart angeht, wieder nicht nachgekommen.

Für die Fragen und Anregungen sowie die sachliche und kritische Begleitung unserer Arbeit danken wir Ihnen. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und für 2019 alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen, vor allem Frieden in unserem Land.


Ihre CDU – Fraktion im Gemeinderat

Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner

Unsere E-Mail-Adresse: fraktion@cdu-rheinstetten.de