Wie immer ist das Jahresende ein guter Anlass zu einem kurzen Rückblick auf das kommunalpolitische Geschehen. Das Jahr 2018 war für den Gemeinderat ein sehr arbeitsreiches und ausgefülltes Jahr, mit Vorhaben, die uns schon lange begleiten, aber auch mit neuen Projekten.
 
Der Schwerpunkt der Arbeit lag in diesem Jahr sicher bei der neuen Stadtmitte. Der im Vorjahr ausgeschriebene städtebauliche Wettbewerb, ein weit über die Grenzen Rheinstettens hinaus beachtetes Vorhaben, wurde mit der Ermittlung der Preisträger erfolgreich abgeschlossen, wir können feststellen: die Stadtmitte nimmt Gestalt an! Die Verwaltung hat jetzt die Aufgabe, die nächsten Realisierungsschritte einzuleiten, u.a. die Vorbereitung der Vergabe der einzelnen Teilbereiche an Bauträger und Architekten sowie die Planung und Durchführung der einzelnen Erschließungsmaßnahmen. Wir rechnen mit einem Start der Bebauung im Jahr 2020. 
 
Der Anschluss an das Fernwärmenetz Karlsruhe, im Jahr 2017 vom Gemeinderat beschlossen, wurde in 2018 mit den ersten Baumaßnahmen gestartet.
 
Die Ganztagesgrundschule an der Schwarzwaldschule in Forchheim hat ihr erstes Schuljahr erfolgreich abgeschlossen, der Gemeinderat hat die ersten Erfahrungen mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktion steht wie bisher dem bestehenden Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung unserer Schulen sehr positiv gegenüber.
 
Ein ganz besonderes Thema für die CDU-Fraktion war in diesem Jahr die Neuausrichtung des Forstes. Hierzu hat es in diesem Jahr erstmals eine Gemeinderatsklausur gegeben, dazu weitere Diskussionen im Gemeinderat und den Ausschüssen. Unser Ziel ist es, die Aufgaben der Stadt als Waldeigentümer deutlich wahrzunehmen und vor allem das Defizit deutlich zu mindern.
 
Beim Dauerthema "Polder" hat es in diesem Jahr eine sog. "Nachanhörung" gegeben. Auch wenn das Ergebnis dieser Veranstaltung für uns in keiner Weise zufriedenstellend war: Wir stehen weiter voll hinter den Vorschlägen unserer Verwaltung. Unserem Wunsch, in dieser Sache ernst genommen zu werden, wurde, insbesondere was das Umweltministerium in Stuttgart angeht, wieder nicht nachgekommen.
 
Für die Fragen und Anregungen sowie die sachliche und kritische Begleitung unserer Arbeit danken wir Ihnen. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und für 2019 alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen, vor allem Frieden in unserem Land.
 
 
Ihre CDU - Fraktion im Gemeinderat
 
Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner
 
Unsere E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

In der Gemeinderatssitzung am 27.11.2018 brachte die CDU-Fraktion zur Verbesserung der Wohnsituation für Besitzer von Wohnberechtigungsscheinen in Rheinstetten ein. Wir haben schon oft im Gemeinderat über dieses Thema diskutiert, ohne greifbares Ergebnis, nach unserem Eindruck oft im Kreis herum. Wir sehen raschen Handlungsbedarf.

Die Stadtverwaltung sollte deshalb rasch Verhandlungen mit einer Gesellschaft/Genossenschaft o.ä. aufnehmen, die diese Aufgabe angehen kann, die Stadt Rheinstetten sollte dabei Mitgesellschafter werden. 

Mit diesem Weg wird aus unserer Sicht die Schaffung des für Rheinstetten notwendigen Wohnraums erreicht, da ein geeigneter Geschäftspartner über genügend fachliche Erfahrung im Bereich des sozialen Wohnungsbaus verfügt und die Stadt sich Wissen und Erfahrung nicht selbst erarbeiten muss. So kann eine rasche Realisierung erreicht und gleichzeitig der Einfluss der Stadt zur Durchsetzung ihrer Interessen gesichert werden.

 

 

                        Wir wünschen Ihnen ein besinnliches Adventswochenende

 

 

 

Ihre CDU - Fraktion im Gemeinderat


Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner

Vergangenes Wochenende fand traditionell der Nikolausmarkt in Neuburgweier statt. Auch der CDU Stadtverband Rheinstetten hatte dort zusammen mit der Bürgerstiftung Rheinstetten einen Stand. Die vielen Besucher sprechen für sich!

 

 

 

Herzlichen Dank allen fleisigen Unterstützer, sowohl bei der Planung, den Vorbereitungen als auch beim Auf- und Abbau, Ausschank, beim Säubern und  wieder Aufräumen. Ein besonderes Dankeschön geht an Frau Karin Seyfried-Schmitt, die alles rund um den Stand organisiert und zusammen mit ihrem Mann die Zubereitung des leckeren Schlemmertopfes übernommen hat.

 

 

 

 

                                                      Herzlichen Dank für die Unterstützung beim Nikolausmarkt

 

 

                           

 

 

Ihre CDU - Fraktion im Gemeinderat

 

Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner

 

Unsere E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

In der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurde unter anderem auch über die Wasser- und Abwassergebühren im Haushaltsjahr 2019 beraten. Ergebnis der dem Ausschuss vorgelegten Gebührenkalkulation: Sowohl für das Wasser als auch für das Abwasser können nach dieser Kalkulation die Gebühren im kommenden Jahr gesenkt werden. Der Wasserpreis verringert sich geringfügig auf 1,52 €/m3 gegenüber 1,53 €/m3 bisher. Die künftige Gebühr für die Einleitung des Schmutzwassers liegt mit 1,28 €/m3 deutlich unter dem derzeitigen Betrag von 1,57 €/m3, die Gebühr für das Niederschlagswasser beträgt 0,52 €  gegenüber bisher  0,64 € pro Quadratmeter der zugrunde liegenden Fläche . Die Grundgebühren für beide Bereiche bleiben unverändert.

 

So erfreulich Gebührensenkungen für alle sind: wir verzeichnen dabei ein ständiges Auf und Ab der Gebühren. Die Gründe dafür liegen u.a. in den kassenrechtlichen Vorschriften und in den Bewertungsrichtlinien und Teilausgleichen bei zu hohen Gebühreneinnahmen. Dies halten wir für unbefriedigend, wir streben vielmehr eine Berechnung an, die eine kontinuierliche Höhe der Gebühren ermöglicht. Es gibt hierzu nach unserer Ansicht einen erheblichen Beratungsbedarf. Die CDU-Fraktion wird deshalb einen Antrag mit geeigneten Alternativvorschlägen einreichen. 

 

Ihre CDU - Fraktion im Gemeinderat

Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner

 

                           Unsere E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  

Es war zu erwarten, dass der Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik,  ein Glyphosatverbot nicht in die Pachtverträge für stadteigene - wohlgemerkt ausschließlich landwirtschaftliche Flächen mit aufzunehmen, von der Fraktion der Grünen, Herrn Deck (BfR) und dem BUND Rheinstetten in der jüngsten Ausgabe des Amtsblatts kritisiert wird.

Unabhängig davon, wie schädlich man den Einsatz dieses Giftes bewertet: unsere Landwirte verwenden kaum Glyphosat. Sie haben zudem aus eigenem Verantwortungsbewusstsein heraus eine Meldepflicht beim Einsatz von Glyphosat vorgeschlagen. Wir sehen diesen neuen Weg nicht als verpasste Chance, sondern als Chance für uns alle. Weshalb von den Initiatoren des Glyphosatverbotsdieses nicht für alle von der Stadt verpachteten Flächen, z.B. auch für Gartengelände beantragt wurde, sondern nur landwirtschaftlich genutzte Flächen, kann man nur vermuten.

Ähnliches gilt für die Mulchfolien beim Maisanbau. Sie werden im biologischen Landbau eingesetzt und bestehen aus biologisch abbaubarem Material. Begleitende Maßnahmen zur schnelleren Verrottung wurden von den Verwendern zugesichert. 
 
Wir werden dieses Thema nicht aus den Augen verlieren. 

Am 07. u. 08.11.18 findet im Konferenzsaal des Messegebäudes die Nacherörterung zum Polder Bellenkopf statt. Interessant ist, dass BUND und NABU die mit großer Gemeinderatsmehrheit verabschiedeten Alternativlösungen der Stadt Rheinstetten durchweg ablehnen; nachzulesen unter Ziff. 37 bis 39 der Synoptischen Zusammenstellung der unteren Wasserrechtsbehörde beim Landratsamt zum Planfeststellungsverfahren. Besuchen Sie diese öffentliche Veranstaltung. - wir werden anwesend sein!
 

Ihre CDU - Fraktion im Gemeinderat:

Bernd Bauer, Franz Becker, Peter Benz, Franz Deck, Christopher Essig, Christian König, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt und Andreas Rottner

Ihre CDU Stadtratsfraktion

[sigplus] Kritischer Fehler: Nicht genug Speicher vorhanden um den gewünschten Vorgang an root/images/sampledata/BildergalerieStadtraete/Andreas_Rottner.jpg zu ermöglichen. Es werden 160218 bytes benötigt, es sind aber lediglich -12582912 bytes vorhanden.