Am 19. Oktober 2017 fand die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Rheinstetten im Restaurant Taifun in Rheinstetten-Mörsch statt. Neben dem Rückblick auf die Bundestagswahl und deren Analyse wurde  über den Europarat und die Berichterstattung in der Presse zu diesem Thema gesprochen. Unser Wahlkreisabgeordneter, Axel E. Fischer, ging hierbei ausführlich auf die Historie und insbesondere  seine Rolle als Leiter der deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarats ein, ebenfalls auf die Vorwürfe einer Beeinflussung von bzw. einer möglichen Einflussnahme auf einzelne - auch deutsche - Mitglieder des Europarats durch Staaten wie Aserbaidschan sowie deren Aufklärung durch ein externes Untersuchungsgremium des Europarats, welches seit  April 2017 eine Prüfung vornimmt und diese noch nicht final abgeschlossen hat. Als Fraktionsvorsitzender habe Axel Fischer über die Zusammensetzung und den Arbeitsauftrag des Untersuchungsgremiums verhandelt; die juristischen Maßstäbe, nach denen das Verhalten von Mitgliedern des Europarats zu prüfen seien, gründeten auf den Verhaltensregeln des Europarats. Eine Wahlanalyse sei für Axel Fischer nach einer Bundestagswahl zwingend notwendig und müsse sich in der Regierungsbildung und in der künftigen Bundespolitik wieder spiegeln.

Willkommen!

                

Rheinstetten, eine Große Kreisstadt, im Rheintal südlich von Karlsruhe gelegen, Heimat für diejenigen, die schon immer hier lebten, und Heimat für diejenigen, die sich bewusst für ein Leben in unserer Stadt entschieden haben. Heimat bedeutet Identität. In Rheinstetten treten der CDU Stadtverband und die CDU Stadtratsfraktion für eine gemeinsame Identität ein, die niemanden ausschließen, sondern Menschen mit unterschiedlichen Plänen, Wünschen, Lebensentwürfen im Alltäglichen zueinander bringen und unterstützen möchte. Mittel hierfür sehen wir beispielsweise in Baulichkeit, Natur und Bepflanzung, Nahversorgung, Wochenmarkt, Einkaufszentren, kulturellen Treffpunkten, aber auch im ÖPNV und in Parkplätzen in ausreichender Menge. Manches scheint auf den ersten Blick einander auszuschließen - auf einen zweiten Blick können unterschiedliche Dinge an unterschiedlichen Orten jedoch durchaus Sinn ergeben. Wir wollen vieles, am besten sofort und gleichzeitig. Da dies aber in der Politik mehr Traum als Wirklichkeit ist, arbeiten wir kontinuierlich an Verbesserungen, Stück für Stück, die Vision, unsere Träume, nicht aus den Augen verlierend.

Herzlichen Dank, dass Sie hier sind!

Julia Kühn, 1. Vorsitzende, CDU Stadträtin