Auf Einladung des CDU Stadtverbandsvorsitzenden a. D. Bernd Bistritz und des CDU Stadtverbands Rheinstetten besuchte am 11. Juli 2017 der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Jens Spahn MdB den Handwerkerstammtisch im Architekturbüro Bernd Bistritz. Jens Spahn betonte, dass in den  letzten 15 Jahren enorm viel in der Bundesrepublik Deutschland erreicht worden sei und verwies auf eine Zahl von 44 Millionen Erwerbstätigen, Lohn- und Rentensteigerungen wie seit über 20 Jahren nicht

mehr, einen ausgeglichenen Bundeshaushalts,  der Überschüsse erziele; er nannte die Rente mit 63, Mütterrente, Zeitarbeit und Werkverträge. Nichtsdestotrotz müssten wir in guten Zeiten die Weichen für den Wohlstand der kommenden 10 Jahre stellen. Notwendig seien hierfür Offenheit für Wandel und Innovation, Bürokratieabbau und der Abbau des Investitionsstaus in der Verkehrsinfrastruktur;  durch eine enorme Anzahl an Regularien könnten zum Beispiel nicht so viele Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen durchgeführt werden, wie Gelder im Bundeshaushalt bereitstünden. Ähnlich sehe es im Bereich des Bankenwesens aus. Die Regulierungen, welche nach der Finanzkrise 2008 eingeführt wurden, scheinen für Volksbanken und Sparkassen, welche in Deutschland den Finanzmarkt maßgeblich prägen, nicht passend zu sein; sie würden diese sogar unter einen enormen Druck in Zeiten der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank stellen.  Deshalb habe die Bundesregierung auf Europäischer Ebene angeregt, die aktuell gültigen Regularien für die kleinen, nicht komplexen und nicht systemrisikobehafteten Banken herunterzufahren, weil der Umfang dieser Regularien für eine Sparkasse oder eine Volksbank nicht genauso groß sein müsse wie beispielsweise für ein Geldinstitut wie der Deutschen Bank. Schließlich trug sich der Bundesstaatssekretär in das Goldene Buch der Stadt Rheinstetten ein.

Willkommen!

                

Rheinstetten, eine Große Kreisstadt, im Rheintal südlich von Karlsruhe gelegen, Heimat für diejenigen, die schon immer hier lebten, und Heimat für diejenigen, die sich bewusst für ein Leben in unserer Stadt entschieden haben. Heimat bedeutet Identität. In Rheinstetten treten der CDU Stadtverband und die CDU Stadtratsfraktion für eine gemeinsame Identität ein, die niemanden ausschließen, sondern Menschen mit unterschiedlichen Plänen, Wünschen, Lebensentwürfen im Alltäglichen zueinander bringen und unterstützen möchte. Mittel hierfür sehen wir beispielsweise in Baulichkeit, Natur und Bepflanzung, Nahversorgung, Wochenmarkt, Einkaufszentren, kulturellen Treffpunkten, aber auch im ÖPNV und in Parkplätzen in ausreichender Menge. Manches scheint auf den ersten Blick einander auszuschließen - auf einen zweiten Blick können unterschiedliche Dinge an unterschiedlichen Orten jedoch durchaus Sinn ergeben. Wir wollen vieles, am besten sofort und gleichzeitig. Da dies aber in der Politik mehr Traum als Wirklichkeit ist, arbeiten wir kontinuierlich an Verbesserungen, Stück für Stück, die Vision, unsere Träume, nicht aus den Augen verlierend.

Herzlichen Dank, dass Sie hier sind!

Julia Kühn, 1. Vorsitzende, CDU Stadträtin