Landesgeneralsekretär Manuel Hagel MdL besuchte am 20. März 2017 die CDU Rheinstetten, um mit dem Stadtverband über das Thema Digitalisierung zu diskutieren. Manuel Hagel MdL bedankte sich außerordentlich für die Wahl dieses Veranstaltungsthemas, weil es weit mehr als ein Thema im Wahlkampf 2017 sei; die Digitalisierung sei das Thema, welches die CDU als Volks- und Themenpartei die nächsten Jahre beschäftigen werde, und werde die Art und Weise wie wir zusammenleben prägen, ähnlich wie der Buchdruck und die Industrielle Revolution die Welt verändert hätten.

Übereinstimmend äußerte sich zuvor Stadtverbandsvorsitzende Julia Kühn in ihrer Begrüßungsrede; neben dem Breitbandausbau, der auch die Politik der Stadt Rheinstetten in den letzten Jahren sehr beschäftigt habe, spiele für sie die Digitale Transformation und der Wandel hin zu IT-gestützten Prozessen, welcher alle Lebensbereiche umfasse, eine bedeutende Rolle, was die Digitalisierung im politischen Kontext betreffe. Die CDU Rheinstetten sehe im Zugang zu einer guten Internetverbindung einen wichtigen Faktor für das Arbeiten und Leben in unserer Stadt. Leider habe über Jahre hinweg kein Internetprovider gefunden werden können, der einen derartigen Ausbau, speziell im Stadtteil Neuburgweier, realisieren wollte, so dass der Rheinstettener Gemeinderat sich entschloss, die Versorgung mit Internet-Breitbandtechnologie in Form eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Städte und Kommunen des Landkreises Karlsruhe zu realisieren. Am 27. Oktober 2015 sei in Rheinstetten dann der Spatenstich für die Baumaßnahmen im Stadtteil Neuburgweier erfolgt, im September 2016 seien die Arbeiten an dem Höchstgeschwindigkeitsnetz abgeschlossen und im Dezember 2016 fünfzehn Haushalte in Neuburgweier über die neuen Datenleitungen versorgt worden, so Kühn weiter.

Manuel Hagel, selbst Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender in seiner Heimatgemeinde Ehingen, brach in seinen Erläuterungen die Abstraktheit des Begriffs herunter und benannte neben Anwendungsbeispielen wie schnellem Internet, E-Government, smarten Apotheken und digitalen Verkehrsleitungssystemen auch, dass die Frage der Digitalisierung mit dem Wohlstand in unserem Land korreliere, dass Wohlstandsgenerierung und damit die Verteilung von Wohlstand nur durch Digitalisierung weiterhin möglich seien; der Wohlstand der Zukunft müsse in einer digitalen arbeitsteiligen Welt gesichert werden; mehr Arbeitsplätze entstünden durch die Digitalisierung. Dabei verwies er immer wieder auf das Entwicklungsniveau und den Digitalisierungsgrad anderer Länder.

In dieselbe Kerbe schlug Minister a.D. Dr. Erwin Vetter (Ettlingen): „Digitalisierung ist unausweichlich, Digitalisierung kommt und ist nicht zu bremsen!“. Dr. Vetter betonte die Notwendigkeit des Ausbaus eines flächendeckenden Glasfasernetzes und verglich die Kupfertechnologie mit dem historischen Mittelalter. Die CDU solle das Thema Digitalisierung vollumfassend bearbeiten und dabei alle Aspekte und Folgen, ähnlich einer Balanced Scorecard, betrachten; „Wir müssen das christdemokratische Prinzip der Solidarität in unserer Politik für die Menschen auch im Hinblick auf die Folgen der Digitalisierung anwenden“, so Dr. Erwin Vetter.

Einen Bogen zum Veranstaltungsort, dem Restaurant Zollhaus, welches sich auf der Gemarkung Au am Rhein und in direkter Nähe zur Gemarkungsgrenze zwischen Neuburgweier und der Gemeinde Au am Rhein befindet, spann Stadtverbandsvorsitzende Kühn, indem sie Manuel Hagel MdL, der Mitglied in den Landtagsauschüssen „Inneres, Digitalisierung und Migration“ und „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ ist, das gemeinsame Bestreben der Stadt Rheinstetten und der Gemeinde Au am Rhein schilderte, einen Gemarkungstausch am Rheinufer direkt neben dem Restaurant Zollhaus durchzuführen; die Landräte des Landkreises Karlsruhe und des Landkreises Rastatt würden diesem Ansinnen ebenfalls positiv gegenüber stehen. Da es sich aber um die Veränderung einer Landkreisgrenze handele, müsse ebenfalls die Landesregierung zustimmen. Kühn bat Hagel - in Anwesenheit des Bürgermeisters der Gemeinde Au am Rhein Hartwig Rihm und des Auer CDU-Fraktionsvorsitzenden Martin Kimmig - den Gemarkungstausch auf Landesebene zu unterstützen und voran zu treiben, was der Landesgeneralsekretär auch gerne zusagte.

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Rheinstetten, eine Große Kreisstadt, im Rheintal südlich von Karlsruhe gelegen, Heimat für diejenigen, die schon immer hier lebten, und Heimat für diejenigen, die sich bewusst für ein Leben in unserer Stadt entschieden haben. Heimat bedeutet Identität. In Rheinstetten treten der CDU Stadtverband und die CDU Stadtratsfraktion für eine gemeinsame Identität ein, die niemanden ausschließen, sondern Menschen mit unterschiedlichen Plänen, Wünschen, Lebensentwürfen im Alltäglichen zueinander bringen und unterstützen möchte. Mittel hierfür sehen wir beispielsweise in Baulichkeit, Natur und Bepflanzung, Nahversorgung, Wochenmarkt, Einkaufszentren, kulturellen Treffpunkten, aber auch im ÖPNV und in Parkplätzen in ausreichender Menge. Manches scheint auf den ersten Blick einander auszuschließen - auf einen zweiten Blick können unterschiedliche Dinge an unterschiedlichen Orten jedoch durchaus Sinn ergeben. Wir wollen vieles, am besten sofort und gleichzeitig. Da dies aber in der Politik mehr Traum als Wirklichkeit ist, arbeiten wir kontinuierlich an Verbesserungen, Stück für Stück, die Vision, unsere Träume, nicht aus den Augen verlierend.

Herzlichen Dank, dass Sie hier sind!

Julia Kühn, 1. Vorsitzende, CDU Stadträtin